Anhörung
Anhörung zum Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2022-2027 und zu den Bewirtschaftungsplänen der EG-WRRL gestartet!
Zum Schutz der Oberflächengewässer und des Grundwassers in Thüringen hat das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) den Entwurf des Landesprogramms Gewässerschutz 2022-2027 erstellt. Dieses Programm enthält alle Maßnahmen, die zur Verbesserung des Gewässerschutzes ab 2022 bis Ende 2027 umgesetzt werden sollen. Zugleich wurden diese Maßnahmen auch in die Maßnahmenprogramme EG-WRRL der Flussgebietsgemeinschaften gemeldet.
Neben dem Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz und den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen der Flussgebiete zur Umsetzung der EG-WRRL wurden in Thüringen auch Arbeitspapiere und Hintergrunddokumente erstellt bzw. überarbeitet. Auch diese Dokumente können hier eingesehen werden.
Sie sind herzlich eingeladen, zu den Dokumenten Stellung zu nehmen.
Wenn Sie sich ausschließlich für die Belange des Gewässerschutzes in Thüringen interessieren, empfehlen wir Ihnen Ihre Stellungnahme auf Basis des Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz 2022-2027 abzugeben. Soweit Sie Anmerkungen zur Bewirtschaftung von Elbe, Weser bzw. Rhein als Ganzes haben, sollte Ihre Stellungnahme unmittelbar mit Bezug auf die jeweiligen Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme abgegeben werden.
Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz
Der Entwurf des Landesprogramms Gewässerschutz 2022-2027 ist in einen Textteil und einen Maßnahmenteil untergliedert. Diese Dokumente finden Sie unter folgenden Links:
Bewirtschaftungspläne EG-WRRL
Wenn Sie zu den Bewirtschaftungsplänen EG-WRRL an denen Thüringen einen Anteil hat Stellung nehmen wollen, werden Sie gebeten, sich diese auf den Seiten des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Energie und Naturschutz (TLUBN) anzusehen.
Die Anhörungsunterlagen zu den Bewirtschaftungsplänen EG-WRRL der Flussgebiete Elbe, Weser und dem Thüringer Rheinanateil sind auf der Internetseite des TLUBN unter https://tlubn.thueringen.de/service/anhoerungs-auslegungsverfahren/wrrl-hwrm veröffentlicht. Dort sind auch weitere Informationen enthalten.
Zudem können sie in der Zeit vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 im TLUBN in Jena sowie in den Außenstellen Weimar, Suhl und Sondershausen von jedermann eingesehen werden. Die Adressen finden Sie oben.
Auch auf den Internetseiten der Flussgebietsgemeinschaften Elbe www.fgg-elbe.de und Weser www.fgg-weser.de sind die Anhörungsdokumente für das jeweilige Flussgebiet eingestellt. Dort sind ebenfalls weitere Informationen rund um die Anhörung verfügbar.
Geplante Maßnahmen in Thüringen im Zeitraum 2022 bis 2027
Unter den Folgenden Links finden Sie eine konkrete Auflistung der im Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz vorgesehenen Maßnahmen. Die Maßnahmen wurden in einzelne Handlungsbereiche untergliedert. Zudem wurde die für die Maßnahmenumsetzung zuständige Stelle benannt. Mit dieser Auflistung werden zugleich auch die für Thüringen in den Maßnahmenprogrammen der Flussgebiete aufgeführten Maßnahmen konkretisiert.
Arbeitspapiere und Hintergrunddokumente zum Landesprogramm und zu den Bewirtschaftungsplänen
Neben den Maßnahmen im Landesprogramm Gewässerschutz wurden in Thüringen mehrere Arbeitspapiere erstellt, in denen die Vorgehensweise Thüringens bei der Maßnahmenplanung detaillierter beschrieben ist. Darüber hinaus wurden für die Wasserkörper für die in Thüringen weniger strenge Bewirtschaftungsziele festgelegt wurden, Hintergrundpapiere erstellt. Aus diesen sind auch entsprechende Begründungen zu entnehmen, die zur Festlegung der weniger strengen Bewirtschaftungsziele geführt haben. Darüber hinaus ist in den Dokumenten aufgeführt, welche konkreten Ziele für diese Wasserkörper erreicht werden können. Die Arbeitspapiere und Hintergrunddokumente wurden im Landesprogramm und in den Bewirtschaftungsplänen der Flussgebiete als Hintergrunddokumente benannt.
- Arbeitspapier zur FFH- / SPA-Verträglichkeitsprüfung in Thüringen
- Arbeitspapier zur Bewertung der Oberflächenwasserkörper in Thüringen
- Arbeitspapier zur Regelung der Information, Beteiligung und Anhörung der Öffentlichkeit in Thüringen zur Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne
- Arbeitspapier zur Einstufung der erheblich veränderten und künstlichen Wasserkörper in Thüringen
- Arbeitspapier für die Maßnahmenableitung zur Nährstoffreduzierung in Thüringen
- Arbeitspapier Hydromorphologie an Schwerpunktgewässern in Thüringen
- Studie zur Ableitung und Begründung der Inanspruchnahme weniger strenger Bewirtschaftungsziele nach Art. 4 Abs. 5 EG-WRRL bzw. Bewirtschaftungsziele nach § 30 WHG für die salzbelasteten Wasserkörper im Thüringer Kali-Südharz-Revier
- Begründung der Bewirtschaftungsziele im Oberflächenwasserkörper Grumbach
- Begründung der weniger strengen Bewirtschaftungsziele „Loquitz“
- Begründung der weniger strengen Bewirtschaftungsziele „ehemaliger Uranerzbergbau“
- Begründung der weniger strengen Bewirtschaftungsziele „Südharz“
- Begründung der Bewirtschaftungsziele in den Oberflächenwasserkörpern der Werra