Anhörung
zum Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz

Anhörung zum Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2022 – 2027 und zu den Bewirtschaftungsplänen der EG-WRRL gestartet!

Zum Schutz der Oberflächengewässer und des Grundwassers in Thüringen hat das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) den Entwurf des Landesprogramms Gewässerschutz 2022-2027 erstellt. Dieses Programm enthält alle Maßnahmen, die zur Verbesserung des Gewässerschutzes ab 2022 bis Ende 2027 umgesetzt werden sollen. Zugleich wurden diese Maßnahmen auch in die Maßnahmenprogramme EG-WRRL der Flussgebietsgemeinschaften gemeldet.

Neben dem Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz und den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen der Flussgebiete zur Umsetzung der EG-WRRL wurden in Thüringen auch Arbeitspapiere und Hintergrunddokumente erstellt bzw. überarbeitet. Auch diese Dokumente können hier eingesehen werden.

Sie sind herzlich eingeladen, zu den Dokumenten Stellung zu nehmen.

Wenn Sie sich ausschließlich für die Belange des Gewässerschutzes in Thüringen interessieren, empfehlen wir Ihnen Ihre Stellungnahme auf Basis des Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz 2022-2027 abzugeben. Soweit Sie Anmerkungen zur Bewirtschaftung von Elbe, Weser bzw. Rhein als Ganzes haben, sollte Ihre Stellungnahme unmittelbar mit Bezug auf die jeweiligen Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme abgegeben werden.

Wie und wo kann ich eine Stellungnahme abgeben?

Wie kann ich Stellung nehmen?

Eine Stellungnahme kann schriftlich (per Post oder per E-Mail) unter folgender Adresse abgegeben werden:

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Außenstelle Weimar – Dienstgebäude 1
Harry-Graf-Kessler-Straße 1
99423 Weimar

Weiterhin können die Anhörungsunterlagen bis zum 22.06.2021 bei den nebenstehenden Dienststellen eingesehen werden. Dort besteht auch die Möglichkeit eine Stellungnahme vor Ort zur Niederschrift abzugeben.

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Göschwitzer Str. 41, 07745 Jena
Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Außenstelle Weimar – Dienstgebäude 1
Harry-Graf-Kessler-Straße 1, 99423 Weimar
Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Außenstelle Suhl, Rimbachstraße 30, 98527 Suhl
Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

Außenstelle Sondershausen, Am Petersenschacht 3
99706 Sondershausen

Während folgender Dienstzeiten ist auch eine Einsicht in die Dokumente möglich, die dort auch ausgedruckt ausliegen.

  • Montag bis Donnerstag 9:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr
  • Freitag 9:00 – 11:30 Uhr

Eine herzliche Bitte an Sie:
Schriftliche Stellungnahmen müssen den Stellungnehmenden mindestens durch Angabe von Vor- und Nachnamen bzw. die genaue Bezeichnung des Verbandes, der Institution oder der juristischen Person sowie der Anschrift eindeutig erkennen lassen. Hinsichtlich der Mindestangaben unvollständige Stellungnahmen müssen leider unberücksichtigt bleiben.
Sie helfen uns sehr, wenn Sie in Ihrer Stellungnahme zudem auch genau bezeichnen auf welche Dokumente, Kapitel etc. sich Ihre Stellungnahme konkret bezieht.

Wie wird mit Ihrer Stellungnahme umgegangen?

Ihre Stellungnahme wird entsprechend unter einer Identifikationsnummer erfasst und Sie erhalten von uns eine Eingangsbestätigung, in der Ihnen diese Identifikationsnummer mitgeteilt wird. Zudem wird Ihnen mitgeteilt, wann und wo das Ergebnis der Auswertung (wird in Listenform erfolgen) im Internet einsehbar ist. Dort können Sie mit Hilfe der Identifikationsnummer nachvollziehen, wie mit Ihrer Stellungnahme umgegangen wurde.

Sollten in Ihrer Stellungnahme auch überregionale Aspekte angesprochen werden, so wird diese zur Bearbeitung an die entsprechenden Stellen, z. B. die Flussgebietsgemeinschaften, weitergeleitet und sie erhalten Nachricht darüber an wen diese weitergegeben wurde. Sie erhalten dann von dort i.d.R. eine weitere Nachricht.

Bei der Bearbeitung Ihrer Stellungnahme wird von uns automatisch geprüft, ob neben der von Ihnen konkret angesprochenen Änderung ggf. auch an anderer Stelle bzw. in anderen Dokumenten dadurch Änderungen erforderlich sind. Sollten Sie zum Beispiel Änderungen an einer Maßnahme im Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz vorschlagen und dieser Änderung wird im Rahmen der Bearbeitung zugestimmt, würde automatisch geprüft, ob auch im entsprechenden Maßnahmenprogramm dadurch eine Anpassung erforderlich ist.

Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz

Der Entwurf des Landesprogramms Gewässerschutz 2022-2027 ist in einen Textteil und einen Maßnahmenteil untergliedert. Diese Dokumente finden Sie unter folgenden Links:

Bewirtschaftungspläne EG-WRRL

Wenn Sie zu den Bewirtschaftungsplänen EG-WRRL an denen Thüringen einen Anteil hat Stellung nehmen wollen, werden Sie gebeten, sich diese auf den Seiten des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Energie und Naturschutz (TLUBN) anzusehen.

Die Anhörungsunterlagen zu den Bewirtschaftungsplänen EG-WRRL der Flussgebiete Elbe, Weser und dem Thüringer Rheinanateil sind auf der Internetseite des TLUBN unter https://tlubn.thueringen.de/service/anhoerungs-auslegungsverfahren/wrrl-hwrm veröffentlicht. Dort sind auch weitere Informationen enthalten.

Zudem können sie in der Zeit vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 im TLUBN in Jena sowie in den Außenstellen Weimar, Suhl und Sondershausen von jedermann eingesehen werden. Die Adressen finden Sie oben.

Auch auf den Internetseiten der Flussgebietsgemeinschaften Elbe www.fgg-elbe.de und Weser www.fgg-weser.de sind die Anhörungsdokumente für das jeweilige Flussgebiet eingestellt. Dort sind ebenfalls weitere Informationen rund um die Anhörung verfügbar.

Geplante Maßnahmen in Thüringen im Zeitraum 2022 bis 2027

Unter den Folgenden Links finden Sie eine konkrete Auflistung der im Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz vorgesehenen Maßnahmen. Die Maßnahmen wurden in einzelne Handlungsbereiche untergliedert. Zudem wurde die für die Maßnahmenumsetzung zuständige Stelle benannt. Mit dieser Auflistung werden zugleich auch die für Thüringen in den Maßnahmenprogrammen der Flussgebiete aufgeführten Maßnahmen konkretisiert.

Arbeitspapiere und Hintergrunddokumente zum Landesprogramm und zu den Bewirtschaftungsplänen

Neben den Maßnahmen im Landesprogramm Gewässerschutz wurden in Thüringen mehrere Arbeitspapiere erstellt, in denen die Vorgehensweise Thüringens bei der Maßnahmenplanung detaillierter beschrieben ist. Darüber hinaus wurden für die Wasserkörper für die in Thüringen weniger strenge Bewirtschaftungsziele festgelegt wurden, Hintergrundpapiere erstellt. Aus diesen sind auch entsprechende Begründungen zu entnehmen, die zur Festlegung der weniger strengen Bewirtschaftungsziele geführt haben. Darüber hinaus ist in den Dokumenten aufgeführt, welche konkreten Ziele für diese Wasserkörper erreicht werden können. Die Arbeitspapiere und Hintergrunddokumente wurden im Landesprogramm und in den Bewirtschaftungsplänen der Flussgebiete als Hintergrunddokumente benannt.

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